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SPD Flacht-Aar.

Ankündigungen; Herzliche Einladung! :

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2023

Ankündigungen; Herzliche Einladung! :

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2023

Die letzte Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn befasste sich mit dem aktuellen Thema kommunaler Gesundheitsversorgung. Der zugehörige Referentenentwurf, der aktuell in den Gremien auf Bundesebene diskutiert wird, stellt einige Neuerungen im Bereich flächendeckender medizinischer Versorgung in Aussicht. Wenngleich es sich bisher noch nicht um ein konkretes Gesetz handelt, war es den Vertreterinnen und Vertretern der SPD Rhein-Lahn daran gelegen, frühzeitig zu informieren und in den gemeinsamen Diskurs zu treten.

Daher hatte die SPD zu dieser 60 Minuten-Veranstaltung die Bundestagsabgeordnete des Rhein-Lahn-Kreises, Dr. Tanja Machalet, eingeladen, die in ihrem Input-Vortrag die wesentlichen Punkte des Referentenentwurfs darlegte. Der wohl wichtigste Aspekt ist die geplante Sicherstellung einer zukunftsfesten wohnortnahen ärztlichen Versorgung, in Zukunft als kommunale Pflichtaufgabe zu verankern. Dies würde bedeuten, dass den Landkreisen und Kommunen damit eine völlig neue Aufgabe zuteilwird, die vor allem im ländlichen Raum, eine Herausforderung darstellt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2023

Ankündigungen; Herzliche Einladung! :

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 13.11.2023

Für die nächste Kreistagssitzung hat die SPD Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, mit dem Ziel im Bereich der integrierten Leitstelle Montabaur den sogenannten Telenotarzt zu etablieren.

Nach dem Willen der SPD-Kreistagsfraktion soll der Kreistag in seiner nächsten Sitzung im Dezember folgenden Beschluss fassen:

1) Der Kreistag beauftragt den Landrat – vorbehaltlich der Zustimmung der Kreistage der Landkreise Altenkirchen, Neuwied und Westerwald – mit den betreffenden Kreisen den Aufbau eines Telenotarzt-Systems für den Bereich der Integrierten Leitstelle Montabaur zu prüfen und vorzubereiten. Fördermöglichkeiten durch Programme von Bund und Land werden berücksichtigt. Insbesondere soll geprüft werden, ob das Land Rheinland-Pfalz neben dem Pilotprojekt in Ludwigshafen ein weiteres Pilotprojekt – in diesem Fall im ländlichen Raum – unterstützt.

2) Weiterhin bittet der Kreistag darum zu prüfen, ob auch die Bundeswehr, hier die sanitätsdienstlichen Standorte in Koblenz, Rennerod und Diez, gegebenenfalls in das Projekt mit einbezogen werden können.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 07.11.2023

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